Proteste und Demoktatie

wie bereits angekündigt, möchte ich die Gelegenheit nutzen und das Thema Demokratie weiter eingehend beleuchten.

In meiner letzten Analyse habe ich aus ganzer Überzeugung unsere bestehende Staatsform eines angeblich demokratisch geführten Regierung-Stils ein klares nein erteilt.
Mir ist schon bewusst, dass in dieser Angelegenheit die Gemüter erheblich auseinanderdriften werden. Ich bin nun 72 Jahre alt und muss seit der Merkel-Diktatur mit ihrem totalitären Führungsstil konstatieren, dass Deutschland, wie ich es als Staatsbürger erlebe, in ein Land des Elends geführt wurde. Auch die nachfolgende Regierung, bestehend aus SPD, FDP sowie Bündnis 90/ Die Grünen regieren rücksichtslos eigenmächtig am Volk vorbei.
Ich möchte Ihnen, geehrte Bundesbürger, namentlich einige Beispiele an die Hand geben.

Beginnen wir mit unserem jetzigen Bundesminister für Gesundheit Lauterbach. Es ist die helle Freude (ironisch gemeint), was dieser Mensch an Gedankengut angeblicher Fachkompetenz versprüht. Seit dem 01.04.2024 (kein Aprilscherz) dürfen wir Bürger kostenlos Düfte einatmen, die womöglich dafür sorgen, dass Menschen neue ungewollte Wahrnehmungen erfahren dürfen. Bitte, liebe verantwortungsvolle Staatsangehörige, eine derartige kaputte Entscheidung darf keineswegs alltagstauglich werden. Ich möchte zu diesem unheilvollen Projekt mit allen seinen Gefahren und ohne jegliches festgeschriebene Regelwerk später noch ein paar ergänzende Erläuterungen hinzufügen. Nur noch eine Anmerkung, wie intensiv, ja teilweise sogar mit militanten Mitteln wurde das Zigarettenrauchen bekämpft. Sehr geehrte Mitbürger und nun kommt ein ahnungsloser Politiker daher und verordnet die Legalisierung des Kiffens. Die Folgen für den Staat und deren Bevölkerung sind zurzeit unüberschaubar. Höchstwahrscheinlich wachsende Kriminalität jeglicher Art, Anstieg von Süchtigen, hochgradige Gefährdungen im Straßenverkehr, Kontrollen zur Einhaltung der vorgegeben Richtlinien, gleich Null.

Also wieder ein exzellentes Exempel der Missachtung dem Volk gegenüber.

Zum wiederholten Mal möchte ich die Faeser als Bundesministerin des Innern ins Rampenlicht des politischen Wirkens stellen.
Ganz offen ausgesprochen, ich war immer ein absoluter Befürworter, diese Dame schnellstens aus ihrem Amt zu entfernen. Mit bedauern muss ich erkennen, dass ein unfähiger Kanzler anscheinend die Faeser ungehindert gewähren lässt.
So wurde die „Staatsbürgerschaft“, was nach meinem Verständnis einen hohen Stellenwert besitzen sollte, von 8 Jahren auf 5 Jahre reduziert. Wie „warme Semmel“ werden doppelte Staatsbürgerschaften angeboten. Des Weiteren beschleicht mich das dumpfe Gefühl, dass die politisch linkslastige SPD-Dame mit ihren persönlichen, unrealistischen Weltanschauungen, wie zu DDR-Zeiten, Bürgermeinungen unterdrücken bzw. verbieten will.
Es würde zu weit führen, alle Defizite des Handels während ihrer Amtszeit aufzuführen.

Weiter geht es mit allgemeinen Äußerungen zum Thema Demokratie und Proteste.
Hier kommt mein spezieller Freund Olaf Scholz ins Spiel. Als Wut-Bürger wende ich mich an alle Wahlberechtigten 2025. Unser Möchtegern Kanzler plant 3 neue Luxus-Hubschrauber für etwa 200 Millionen Euro (oder mehr) zur Personenbeförderung bereitzustellen. In Milliardenhöhe stehen gewaltige Regierungsbauten auf einer ToDo-Liste. Auch hier werden wir Bürger nicht gefragt.
Welche unvorstellbaren Milliardenbeträge kommen auf uns Steuerzahler zu, sollte das Prestigeprojekt des Ex-Hamburger Bürgermeisters mit seiner Ruine „Elb-Tower“ scheitern?

Also ohne Konsequenzen findet weiterhin ungestraft ein Verprassen der Steuergelder in ungeahnten Dimensionen statt.

Darüber hinaus verdeutlichen unendlich viele Beispiele, die einer Diktatur gleichkommen.

Meine geehrten friedlichen Demonstranten, warum gehen sie nicht aus Protest gegenüber der jetzigen Staatsführung auf die Straßen? Würden diese beindruckenden Massen an Protestlern nicht viel mehr Sinn ergeben?
Rechtsextremismus, was wollen Menschen, die den Ausdruck benutzen und missbrauchen unserer Gesellschaft vermitteln? Sollten wir nicht gegenwärtig hellhörig werden und uns fragen, warum beispielsweise eine kriminelle Vereinigung wie die „letzte Generation“ mit ihren überwiegenden Schwachköpfen, gehirnlose Behauptungen zu eigen machen und Straftaten verbreiten?

Alle, die uns Bürgern vorgaukeln, dass Rechtsradikalismus in unserem Staat zunimmt, sind realitätsfremd. Nachweislich ist es die Politik, die große Teile der Gesellschaft mit ihrer Selbstbedienermentalität und wichtige fachlich politische Projekte „gegen die Wand fahren“ zu renitenten Bürgern mutieren lassen.
Ich stelle mir häufiger die Frage: gehöre ich mittlerweile ebenfalls zur Gattung der Rechtsradikalen oder bin doch nur ein einfaches Mitglied der Gesellschaft der kompromisslos eine Realpolitik für die gesamte Bevölkerung erwartet. Klar, hin und wieder sind einige Dumpfbacken in Kleidung und Sprachgebrauch erkennbar. Aber meine Herrschaften, gab es nicht schon in der Vergangenheit Ausnahmen? Wenn wir Demokratie leben wollen, dann sollte der Staat dieses primitive Thema eine untergeordnete Gewichtung verleihen.
Liebe Bundesbürger, warum ist die AfD in aller Munde? Unsere sogenannten Volksparteien haben unter Merkel und fortführend mit der sogenannten „Ampel – Allianz“ den Staat desaströs regiert.
In der Merkel Ära, ab 2015, begann langsam, aber stetig der noch zaghafte Aufstieg der AfD. Perfektioniert und zur Freude der AfD folgte dank totaler-Fehlbesetzungen in verantwortungsvollen politischen Führungspositionen ein fortwährender Aufstieg.
Die jetzige Koalition mit ihren stümperhaften sowie starrsinnigen politischen Entscheidungen verhalfen, oh Wunder, die AfD zur zweitstärksten Partei zu avancieren.

Geehrte Mitbürger, verehrte Wahlberechtigte, an dieser Stelle ist es angebracht, sich ungeschönt und keineswegs zaghaft mit der Wahrheitsfindung zum Thema Demokratie beziehungsweise Diktatur zu befassen.
Beginnen möchte ich mit dem Verfassungsschutz. Als Bürger habe ich das Empfinden, dass dieses Instrument, Gedacht zum Schutz unserer Demokratie, eine dubiose Rolle spielt. Seit Merkels gewissenloser selbstherrlicher Herrschaft, eine Meisterin des Ränkespiels wurden Widersacher, beziehungsweise Kritiker, ihrer verfehlten Flüchtlingspolitik im Zusammenspiel mit dem BfV (Verfassungsschutz) hinweggefegt. Nach dem Herr Maaßen unter fadenscheinigen Gründen seines Amtes enthoben wurde, erweckt diese Behörde nicht gerade den Eindruck, ihren Job mit Neutralität auszuüben. Meines Erachtens betreibt der Verfassungsschutz verdeckte Beihilfe zum Vorteil einzelner Parteien, indem gezielt Nachrichten lanciert werden. Kurz vor Wahlen wird immer wieder die Nazi-Keule in Verbindung mit der AfD ausgepackt. Es ist an der Zeit, ernsthaft darüber nachzudenken, inwiefern diese Behörde von einem unabhängigen Kontrollgremium strengstens überprüft werden muss. Wenn Deutschland ein demokratischer Staat wäre, sollte doch der Wähler-Wille unantastbar sein. Selbstverständlich gibt es in der AfD Strukturen, die nicht ohne weiteres hinnehmbar sind. Es wäre wünschenswert, wenn Parteimitglieder und Wähler ein Zeichen setzen und Gestalten wie Höcke, Chrupalla und darüber hinaus ihres Gleichen aus der Partei entfernen. Es ist dringend erforderlich, Sympathiebekundungen zu einem Massenmörder dringend zu überdenken und jegliche Annäherungen zu unterlassen.